Jinming Zhang (China)


 

«Dies ist ein erster Reformschritt. Wir werden Demokratie lernen, indem wir Demokratie praktizieren. Erst wenn es Demokratie in der Kommunistischen Partei gibt, kann es in China Demokratie im ganzen Land geben.»

Zhang Jinming, die heute Direktorin der Parteizentrale der Chinesischen Kommunistischen Partei in Ya’an City in der Provinz Sichuan ist, hat 1998 auf lokaler Regierungsebene die Direktwahl eingeführt. Es war das erste Jahr, dass solche Pilotprojekte an der Basis durchgeführt wurden. Im August 2002 führte sie das Pilotprojekt für die Direktwahl von Abgeordneten zum Parteikongress auf der Ebene der Städte und Landkreise ein. Sie hat den Demokratisierungsprozess in China unermüdlich vorangebracht.

Zhang Jinming ist eine der Vorkämpfer/-innen des Demokratisierungsprozesses auf lokaler Ebene. Die Probleme, die Korruption und Amtsmissbrauch der lokalen Regierungsbehörden mit sich gebracht hatten, waren die treibende Kraft hinter ihren unermüdlichen Bemühungen der letzten Jahre, die Demokratisierung an der Basis voranzubringen. 1998 führte Jinming, die damals Sekretärin der Kommunistischen Partei in Suining-City war, auf lokaler Regierungsebene die Direktwahl ein. Die Legitimierung einer solchen Wahlpraxis an der Basis war eine sehr heikle Sache. Obwohl sie von der Allgemeinheit vor Ort und von Seiten der lokalen und ausländischen Akademikerschaft und Wissenschaft positiv aufgenommen wurde, wurde Jinming von ihren Vorgesetzten enorm unter Druck gesetzt. “Juristisch gesehen zählt, ob wir gesetzliche Prinzipien und zentrale Werte einhalten. Die Regeln und Bestimmungen können und werden sich mit der Zeit ändern. In diesem Sinn steht die Direktwahl, bei der die Macht an das Volk geht, in Einklang mit dem, was in unserer Verfassung festgelegt ist. Man kann sogar sagen, dass die Direktwahl unserer Verfassung mehr entspricht als das, was wir vorher hatten“, sagt Jinming.
2002 führte Jinming, zum ständigen Mitglied des Komitees der Kommunistischen Partei und zur Direktorin für Organisationsfragen in Ya’an City ernannt, das Pilotprojekt der Direktwahl für Abgeordnete zum Parteikongress auf der Ebene der Städte und Landkreise ein. Und auch hier waren die Pilotprojekte ein Erfolg. “Dies ist nur der erste Schritt der Reform. Wir werden Demokratie lernen, indem wir Demokratie praktizieren. Erst wenn es Demokratie in der Chinesischen Kommunistischen Partei gibt, kann es in China Demokratie im Land als Ganzem geben”, sagt Zhang.
Ostasien | China

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