«Die Weigerung, Kriegsverbrecher/-innen zur Verantwortung zu ziehen, wäre eine Beleidigung derjenigen, die den Gesetzen Folge leisten, und ein Betrug für alle, deren Leben und Sicherheit davon abhängen.»
Louise Arbour ist am besten als Chefanklägerin des Gerichtshofs zum Völkermord in Ruanda und der Menschenrechtsverletzungen in Jugoslawien bekannt. Sie erwarb sich international einen Ruf für ihren Mut und ihre Hartnäckigkeit sowie den Respekt des UNO-Generalsekretärs Kofi Annan und von Menschenrechtsgruppen weltweit. Louise Arbour war fünf Jahre lang Richterin am Obersten Gerichtshof Kanadas, den sie 2004 verließ, um die neue UN-Hochkommissarin für Menschenrechte zu werden. Sie folgte Sergio Vieira de Mello nach, der 2003 bei einem Bombenanschlag auf das UNO-Hauptquartier in Bagdad getötet wurde.
Louise bekam ihre Stelle als UN-Hochkommissarin für Menschenrechte zum Teil wegen ihrer Leistungen im Strafrechtssystem in Kanada. Sie ist stolz auf den beeindruckenden Ruf, den der Oberste Gerichtshof Kanadas international genießt. 2000 stufte das renommierte Davos Institute in der Schweiz das kanadische Justizsystem als zweitbestes der Welt hinter Dänemark ein. “Ausländische Gerichtsbarkeiten haben sich nach unserem Gericht bei verschiedenen Fragen gerichtet, besonders unterstützte Sterbehilfe, Einschränkungen politischer Äußerungen von Staatsbeamten und Regeln für Wahlkampfausgaben”, sagt Louise. Sie betont besonders, dass Kanada die Führungsrolle bei der Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs übernommen hat. Solch ein internationales Gremium, glaubt sie, kann die Erneuerung des Konzepts der Friedenssicherung leiten. “Eine solche Transformation ist ganz natürlich, da das Strafrecht auf der innerstaatlichen Ebene das bevorzugte System zur Aufrechterhaltung und Wiederherstellung des Friedens ist. Es ersetzt tatsächlich den Einsatz von Gewalt oder bewaffneter Intervention, was international zu oft als einzig mögliche Wahl erscheint, wenn auch die am wenigsten reizvolle.”
Louise stellt sich eine militärische Intervention vor, die – normalerweise als Friedenssicherung getarnt – immer vom Recht bestimmt wird und ziviler und strafrechtlicher Haftung unterliegt. Diejenigen, die militärisch in internationalen Konflikten intervenieren, müssen für ihre Taten Rechenschaft ablegen, betont sie. Sie erkennt, dass Kanada dabei helfen kann, internationale strafrechtliche Verantwortung zu einer Realität zu machen. “Die Grundprinzipien, die das kanadische Strafrecht legitim und wirksam machen, sind exportfähig. Sie können aber nicht allein durch das Befürworten von Ideen auf Diplomatentreffen übermittelt, sondern müssen durch Engagement für die Sache und Präsenz vor Ort gefördert werden.“
Louise stellt sich eine militärische Intervention vor, die – normalerweise als Friedenssicherung getarnt – immer vom Recht bestimmt wird und ziviler und strafrechtlicher Haftung unterliegt. Diejenigen, die militärisch in internationalen Konflikten intervenieren, müssen für ihre Taten Rechenschaft ablegen, betont sie. Sie erkennt, dass Kanada dabei helfen kann, internationale strafrechtliche Verantwortung zu einer Realität zu machen. “Die Grundprinzipien, die das kanadische Strafrecht legitim und wirksam machen, sind exportfähig. Sie können aber nicht allein durch das Befürworten von Ideen auf Diplomatentreffen übermittelt, sondern müssen durch Engagement für die Sache und Präsenz vor Ort gefördert werden.“
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